Rechtsprechung
| VGH Hessen, 13.06.2016 - 5 A 1292/15.Z |
Zitiervorschläge
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2016,24202) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.
Volltextveröffentlichungen (5)
- openjur.de
- Justiz Hessen
Entwässerungssatzung der Gemeinde Freigericht § 32
Entwässerungsgebühr - Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
Entwässerungsgebühr
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
Entwässerungssatzung der Gemeinde Freigericht § 32
ERBBAUBERECHTIGTER; GEBÜHRENSCHULD; HAFTUNG; RANGVERHÄLTNIS; UNTERERBBAUBERECHTIGTER - juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Verfahrensgang
- VG Frankfurt/Main, 29.05.2015 - 6 K 1221/14
- VGH Hessen, 13.06.2016 - 5 A 1292/15.Z
Papierfundstellen
- DÖV 2016, 916
Wird zitiert von ... (0) Neu Zitiert selbst (2)
- BGH, 22.02.1974 - V ZR 67/72
Nichtigkeit eines Vertrages wegen Wuchers - Voraussetzungen für das Vorliegen …
Auszug aus VGH Hessen, 13.06.2016 - 5 A 1292/15
Nachdem durch die Rechtsprechung des Bundesgerichtshofs (Urteil vom 22. Februar 1974 - V ZR 67/72 -, BGHZ 62, 179 = WM 1974, 517) und der Regelung des § 6a Abs. 2 Grundbuchordnung - GBO - die generelle Zulässigkeit des Rechtsinstituts der Untererbbauberechtigung anerkannt worden ist (…vgl. dazu auch von Oefele, in: Münchener Kommentar, § 1 ErbbauRG, Rn. 31 ff.), ist mit der Eintragung im Grundbuch das Obererbbaurecht des Klägers mit einem Untererbbaurecht der X... GmbH (X...) belastet. - VGH Hessen, 22.10.1986 - 5 TH 2411/86
ABWASSERANLAGE; BENUTZUNGSGEBÜHR; GEBÜHRENPFLICHTIGER; KANALBENUTZUNGSGEBÜHR; …
Auszug aus VGH Hessen, 13.06.2016 - 5 A 1292/15
Eine Divergenz eines vom Verwaltungsgericht aufgestellten Rechtssatzes zu dem vom Bevollmächtigten des Klägers benannten Rechtssatz im Beschluss des Senats vom 22. Oktober 1986 (- 5 TH 2411/86 -, juris), hat der Bevollmächtigte des Klägers nicht deutlich gemacht.